José Maria Neves wird heute den neuen Premierminister des Landes, Francisco Carvalho, sowie die weiteren Mitglieder der Regierung der Afrikanischen Partei für die Unabhängigkeit von Kap Verde (PAICV) vereidigen.

Die Zeremonie ist für 17:00 Uhr im Garten der Präsidentschaft der Republik im Plateau angesetzt.

Der Vorsitzende der PAICV und ehemalige Bürgermeister von Praia gewann die Parlamentswahlen vom 17. Mai mit absoluter Mehrheit. Er besiegte den bisherigen Premierminister Ulisses Correia e Silva und beendete damit die zehnjährige Regierungszeit der Bewegung für Demokratie (MpD).

Francisco Carvalho erklärte, es sei notwendig, „den Staatsapparat zu verschlanken“, damit „mehr Mittel direkt den Menschen zugutekommen“. Er versprach günstigere Verkehrsverbindungen zwischen den Inseln sowie kostenlose Gesundheitsversorgung und Hochschulbildung.

In einem Interview mit Lusa, wenige Tage vor den Wahlen, kündigte er „eine öffentliche Verwaltung an, die so schnell ist wie der Geist eines Unternehmers“, um die Rückkehr der PAICV an die Regierung zu prägen und die Schaffung von Arbeitsplätzen anzukurbeln.

Die heutige Vereidigung folgt auf die konstituierende Sitzung des Parlaments am Donnerstag. Dort wählte die neue absolute Mehrheit mit 37 der 72 Abgeordneten Janira Hopffer Almada, ehemalige Ministerin und frühere Parteivorsitzende, zur Präsidentin der Nationalversammlung. Sie ist die erste Frau, die dieses Amt in Kap Verde bekleidet.

Die PAICV erhielt bei den Wahlen vom 17. Mai 90.660 Stimmen, was 48,04 % entspricht. Die MpD kam auf 84.458 Stimmen beziehungsweise 44,75 %, und die Unabhängige und Demokratische Kapverdische Union (UCID) erreichte 9.812 Stimmen oder 5,2 %.

Bei den Parlamentswahlen wurde eine Rekordwahlenthaltung verzeichnet: 53,5 % der registrierten Wählerinnen und Wähler gaben keine Stimme ab.

Quelle: Presidente da República dá hoje posse ao novo Governo