Der von der Nationalen Wahlkommission (CNE) verabschiedete Wahlkalender sieht vor, dass die Präsidentschaftswahlen am 15. November stattfinden. Sollte eine Stichwahl erforderlich sein, ist diese für den 29. November angesetzt. Auf einer Pressekonferenz teilte die CNE heute mit, dass Kandidaturen für das Amt des Präsidenten der Republik bis zum 16. September eingereicht werden können.

Die Präsidentin der CNE, Maria do Rosário Pereira Gonçalves, hob auf der Pressekonferenz die wichtigsten Termine des Wahlkalenders hervor und rief die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, die Fristen aufmerksam zu verfolgen und die einzelnen Phasen des Wahlprozesses einzuhalten.

Nach Angaben der Präsidentin beginnt der Wahlkampf am 29. Oktober und endet am 13. November, zwei Tage vor der Wahl. Der 14. November ist als Tag der Wahlruhe vorgesehen.

Bezüglich des Wählerregisters erklärte sie, dass die Registrierung neuer Wählerinnen und Wähler ab dem 11. September ausgesetzt wird. Der 10. September ist somit der letzte Tag für die Eintragung in das Wählerverzeichnis.

Bereits registrierte Wählerinnen und Wähler können ihre Daten bis zum 21. September bei den Wahlregistrierungskommissionen sowie über die offiziellen Plattformen der CNE überprüfen. Sollten Unregelmäßigkeiten festgestellt werden, können bis zum 26. September Beschwerden eingereicht werden.

Was die vorzeitige Stimmabgabe betrifft, können hospitalisierte Wählerinnen und Wähler, die voraussichtlich am Wahltag noch im Krankenhaus sein werden, dieses Recht bis zum 26. Oktober beantragen. Die Stimmabgabe ist für den Zeitraum vom 2. bis 5. November vorgesehen.

Militärangehörige, Journalistinnen und Journalisten, Kandidatinnen und Kandidaten, die sich außerhalb ihres Wahlkreises befinden, sowie weitere gesetzlich vorgesehene Personengruppen können die vorzeitige Stimmabgabe zwischen dem 31. Oktober und dem 3. November beantragen. Die Stimmabgabe dieser Wählerinnen und Wähler findet vom 8. bis 10. November jeweils von 8:00 bis 21:00 Uhr statt.

Maria do Rosário Pereira Gonçalves stellte außerdem klar, dass ein amtierender Präsident der Republik, der für eine zweite Amtszeit kandidieren möchte, seine Amtsgeschäfte unverzüglich aussetzen muss, sobald er seine Kandidatur öffentlich bekannt gibt. Sollte dies nicht vorher geschehen, gilt die Aussetzung spätestens mit der formellen Einreichung der Kandidatur beim Verfassungsgericht gemäß Artikel 283 Absätze 2 und 3 des Wahlgesetzes.

„Schließlich kommt der große Tag, der 15. November – der Wahltag, der Tag der allgemeinen, unmittelbaren und geheimen Wahl. Wir hoffen, dass sie erneut frei verläuft und dass das Ergebnis gerecht ist und den Willen der Kapverdierinnen und Kapverdier im Land und in der Diaspora widerspiegelt. Es ist wichtig, dass sich alle Beteiligten und alle Akteure dessen bewusst sind. Die Geschichte Kap Verdes und sein demokratischer Entwicklungsweg verlangen genau das“, schloss sie.

Quelle: CNE: Eleições presidenciais marcadas para 15 de Novembro